Böblingen, 12. Juli 2018: wie der heutige Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Landtag von Baden-Württemberg verdeutlichte, arbeiten ausnahmslos alle Fraktionen im Petitionsausschuss äußerst konstruktiv zusammen.

Der Böblinger AfD Abgeordnete und Mitglied des Petitionsausschusses Harald Pfeiffer wünscht sich hier eine Vorreiterrolle seines Petitionsausschusses, der eine positive Signalwirkung für die Arbeit in den anderen Ausschüssen sowie dem Plenum haben könne.
„Ich begrüße das angenehme und sachliche Arbeitsklima“, so Pfeiffer, der weiter ausführt „Im Petitionsausschuss erleben wir täglich welche Auswirkungen politische Entscheidungen haben. Die individuellen Anliegen des Bürgers führen uns stets vor Augen, dass wir verpflichtet sind, unabhängig von politischen Differenzen ganz objektiv zum Wohl des Volkes beizutragen.

Was im Einzelfall für den Petitionsausschuss gelte müsse auch im Allgemeinen, für andere Ausschüsse und das Plenum gelten. „Alle Entscheidungen betreffen direkt oder indirekt den Bürger, und der hat einen Anspruch auf eine objektiv, weitumfassende Entscheidungsfindung unabhängig von jedwedem politischen Kalkül.“, fügt Pfeiffer an.