Perspektivlosigkeit der Coronamaßnahmen offensichtlich

Stuttgart, den 15.12.2020  Zur gestrigen Regierungserklärung von Herrn Kretschmann halte ich folgendes fest:  Perspektivlosigkeit der Coronamaßnahmen offensichtlich Seit März hielt sich die große Mehrheit der Bürger in diesem Lande an die Regelungen des...

Stellungnahme zum neuen Infektionsschutzgesetz

Stuttgart, den 18.11.2020  Zur heutigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag stelle ich insbesondere folgendes fest: Ein wichtiger und zentraler Punkt fehlt: Einen echten Parlamentsvorbehalt für einzelne Verordnungen wird es nicht geben....

Rede im Landtag 130. Sitzung 30.10.2020

anlässlich der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie am 28.10.2020. https://youtu.be/J5Qp6-FTSGU Werte Frau Präsidentin, werte Kollegen, Die...

Stellungnahme zu Kleine Anfrage 16/8773

Stuttgart, den 21.10.2021 Die Landesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben machen. Bislang ist sie weder sachlich noch ethisch-moralisch in der Lage, ihr Handeln zu rechtfertigen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg räumt in ihrer Antwort auf meine letzte...

Söder fordert das Aus für den Verbrennungsmotor

Die Dimension des wirtschaftlichen Schadens der aktuellen Corona-Politik - deren Ausmaß wie deren Tragweite - kann derzeit nur erahnt werden. Klar ist jedoch: Viele wirtschaftliche Existenzen werden vernichtet, und wenn wir nicht aufpassen wird der Schaden letztlich...

Schulen und Kitas wieder öffnen

Wir sollten die Kitas und Grundschulen zeitnah und uneingeschränkt wieder öffnen! Das fordern nicht etwa Menschen, die derzeit in den Medien gerne als „Corona-Leugner“ bezeichnet werden, sondern - die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene, - die Deutsche...

Wahlkreisbüro Harald Pfeiffer, MdL