Rede im Landtag 139. Sitzung 08.01.2021
https://www.youtube.com/embed/ileBeJREvPU
Rede im Landtag 144. Sitzung 11.02.2021
https://youtu.be/5tWbMEcpqr4
Rede im Landtag 136. Sitzung 14.12.2020
https://youtu.be/9o-j6pM3_yA
Die eigenen Fehler bestimmen die Richtung der deutschen Corona-Politik
Die eigenen Fehler bestimmen die Richtung der deutschen Corona-Politik Wir werden derzeit Zeuge eines politischen Versagens, das einzigartig ist in der Geschichte der Bundesrepublik. Einzigartig deshalb, weil politische Entscheidungsträger in der Corona-Pandemie viele...
Perspektivlosigkeit der Coronamaßnahmen offensichtlich
Stuttgart, den 15.12.2020 Zur gestrigen Regierungserklärung von Herrn Kretschmann halte ich folgendes fest: Perspektivlosigkeit der Coronamaßnahmen offensichtlich Seit März hielt sich die große Mehrheit der Bürger in diesem Lande an die Regelungen des...
Sinn und Unsinn von Verboten während eines sich selbst immer wieder überbietenden Wettstreits von Politikern. Am Beispiel Skifahren.
Stuttgart, den 04.12.2020 https://www.tagesschau.de/ausland/corona-skigebiete-103.html Dazu Harald Pfeiffer - MdL Untersuchungen haben bestätigt, dass die meisten Coronavirus-Übertragungen dort stattfinden, wo viele Menschen sich über einen längeren Zeitraum in...
Der Intensivbettennotstand an deutschen Kliniken offenbart Versäumnisse Versagen der Politik
Stuttgart, den 26.11.2020 Wie schon im Frühjahr, so werden nun auch im Herbst die Corona-Maßnahmen vor allem damit begründet, dass ohne solche Maßnahmen eine Situation drohe, bei der die Kapazitäten der Intensivstationen nicht mehr ausreichen könnten.[1] Zum Beweis...
WEITERE STELLUNGNAHME ZU DEN ÄNDERUNGEN DES INFEKTIONSSCHUTZGESETZES
Stuttgart, den 25.11.2020 Union und SPD haben vergangene Woche im Eiltempo das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durchgesetzt. Verschiedene Verfassungsrechtler reagieren mit harscher Kritik. So...
Stellungnahme zum neuen Infektionsschutzgesetz
Stuttgart, den 18.11.2020 Zur heutigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag stelle ich insbesondere folgendes fest: Ein wichtiger und zentraler Punkt fehlt: Einen echten Parlamentsvorbehalt für einzelne Verordnungen wird es nicht geben....
Rede im Landtag 130. Sitzung 30.10.2020
anlässlich der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie am 28.10.2020. https://youtu.be/J5Qp6-FTSGU Werte Frau Präsidentin, werte Kollegen, Die...
Stellungnahme zu Kleine Anfrage 16/8773
Stuttgart, den 21.10.2021 Die Landesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben machen. Bislang ist sie weder sachlich noch ethisch-moralisch in der Lage, ihr Handeln zu rechtfertigen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg räumt in ihrer Antwort auf meine letzte...
Vorgänge im Parlament zu § 3 Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
Stuttgart, den 20.10.2020 Zu den Vorgängen im Stuttgarter Landtag am 30.09.2020 im Hinblick auf § 3 des Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen äußert sich der Böblinger Landtagsabgeordnete Harald Pfeiffer wie folgt:Mit Beginn der Coronapandemie tagte...
Söder fordert das Aus für den Verbrennungsmotor
Die Dimension des wirtschaftlichen Schadens der aktuellen Corona-Politik - deren Ausmaß wie deren Tragweite - kann derzeit nur erahnt werden. Klar ist jedoch: Viele wirtschaftliche Existenzen werden vernichtet, und wenn wir nicht aufpassen wird der Schaden letztlich...
Artikel im Staatsanzeiger 17.Juli 2020
AfD - Ex-Fraktionsmitglieder sehen für Gemäßigte keine Chance Artikel Staatsanzeiger 2020-07-17Herunterladen
Rede im Landtag 122. Sitzung 24. Juni 2020
https://youtu.be/EZeYucnlFR8
Rede im Landtag 121. Sitzung 17. Juni 2020
https://youtu.be/JOg88ryBZs0
Rede im Landtag 71. Sitzung 11. Oktober 2018
Rede im Landtag 112. Sitzung 04. März 2020
Rede im Landtag 117. Sitzung 29. April 2020
Schulen und Kitas wieder öffnen
Wir sollten die Kitas und Grundschulen zeitnah und uneingeschränkt wieder öffnen! Das fordern nicht etwa Menschen, die derzeit in den Medien gerne als „Corona-Leugner“ bezeichnet werden, sondern - die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene, - die Deutsche...